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Aktuelle Zeit: 23.05.2018, 01:36

Terminsgebühr wenn Einspruch gg. VB verworfen wird?

...für das vom 01.07.2004 bis 31.07.2013 geltende Gebührenrecht
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6 Beiträge • Seite 1 von 1

Beitrag-Nr.von Gast » 29.11.2007, 15:01

Hallo, habe ein Urteil mit folgendem Tenor: Der Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid des AG Stgt. wird als unzulässig verworfen. Habe dann Kostenfestsetzung beantragt, mit einer 1,3 Verfahrens- und einer 0,5 Terminsgebühr. Jetzt will das Gericht die Terminsgebühr nicht festsetzen. Kann mir jemand helfen, in unserem RVG-Kommentar finde ich nichts. Vielen Dank!
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Beitrag-Nr.von Gast » 29.11.2007, 15:12

separate Gebühren für ein Verfahren über den Einspruch gibt es nicht mehr.
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Beitrag-Nr.von Strubbel » 29.11.2007, 20:07

Strubbel
Ich vermute, ihr vertretet den Kläger? Ihr erhaltet erstmal die ganz normalen GEbühren für MB und VB. Wenn ihr weitere Anträge nach dem Einspruch insbesondere eine Begründung der Forderung gemacht habt, gibt es auch eine VG. Für eine TG sehe ich hier keinen Raum, die gibt es ja nur, wenn ein VU im schriftlichen Verfahren oder einem nichtstreitigen Termin (grob gesagt) ergeht. Das liegt hier nicht vor. Sieht so aus, als hätte das GEricht hier Recht!
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Beitrag-Nr.von StineP » 29.11.2007, 20:10

StineP
Ja, sehe ich genauso. Hatte ich vor kurzem auch... Zumal hier sicher mit Beschluss entschieden wurde.
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Beitrag-Nr.von Janin » 29.11.2007, 20:35

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Nachtleben

Als eines der beliebtesten Sommerziele am Mittelmeer hat Dubrovnik ein reichhaltiges und wechselhaftes Nachtleben anzubieten, um all die unterschiedlichen Vorlieben seiner Gäste befriedigen zu können. Nach dem Sonnenbaden, Schwimmen und Ausruhen am Meer ist es logisch, mit dem Spaß auch nach Einbruch der Dunkelheit weiterzumachen. Dubrovnik hat für jeden etwas zu bieten; es gibt zahlreiche Nachtclubs, Bars, Galerien und Konzerthallen, die Mehrheit von ihnen befindet sich innerhalb der alten Stadtmauern und ist leicht zu erreichen, wo auch immer Sie untergebracht sind.

Selbst ein einfacher Abendspaziergang durch die Stadt kann sich zu einem lustigen und unvergesslichen Erlebnis entwickeln. Sie können sich von exzellenter Musik und den Aufführungen anderer Straßenkünstler verzaubern lassen, während Sie den Stradun entlang und rund um das Stadtzentrum herumwandern. Im Frühjahr und Sommer wird fast jeder Platz in der Stadt zur Bühne für die unzähligen Theater- und Konzertaufführungen. Wenn Sie die authentische Schönheit von Dubrovnik und die bezaubernde Atmosphäre des südlichen Dalmatien erleben möchten, ist es unumgänglich, die dalmatinischen Gesangsgruppen zu erleben. Die Sänger versammeln sich oft spontan in den Straßen der Stadt und singen alte dalmatinische Lieder über die Liebe und das Meer. Der Rektors Palast beherbergt häufig einige der weltgrößten Musiker. Wenn Sie daran interessiert sind, mehr über Dubrovniks zeitgenössische Kunst zu erfahren, besuchen Sie eine der zahlreiche Galerien im Stadtzentrum.

Eine der wichtigsten kulturellen Veranstaltungen der Saison ist das Dubrovnik Sommerfestival im Juli und August eines jeden Jahres. Das Festival findet in mehr als 70 Freiluft-Veranstaltungsorten statt; die zahlreichen Straßen und Plätze dienen oft als Bühne für einige der vielen Aufführungen aus dem reichhaltigen Programm klassischer, Jazz- und zeitgenössischer Musik, Theater, Oper und Tanz.